IÖR Schriften

Nr. 30

Aspekte des Umweltschutzes in der Rechtsprechung von 1850 bis 1945 - dargestellt an ausgewählten Entscheidungen deutscher Gerichte

Gerhard Richter

Gegenstand der Untersuchung ist die Entwicklung der Rechtsprechung deutscher Gerichte zu umweltbezogenen Rechtsnormen für den Zeitraum von 1850 bis zum Ende des Dritten Reiches. Zu den ausgewählten und untersuchten Rechtsgebieten gehören das Gewerberecht, das Privatrecht, das Bau- und Wasserrecht und "Verunstaltungsgesetze" ausgewählter deutscher Länder. Etwa 250 referierte Gerichtsentscheidungen sind als Anlage beigefügt.

Den Hauptteil der Untersuchungen bildet die Rechtsprechung auf dem Gebiet des öffentlichen und privatrechtlichen Immissionsschutzes. Es wird gezeigt, daß das Gewerberecht ab Mitte des vorigen Jahrhunderts einen achtbaren Beitrag zum Schutz der Umwelt geleistet hat, während das Privatrecht u. a. der Durchsetzung nachbarlicher Normen auf dem Gebiet des Immissionsschutzes diente. Demhingegen konnten Bau- und Wasserrecht nur im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten zum Schutz der Umwelt beitragen, und die Verunstaltungsgesetze der Länder haben für den Schutz der Umwelt nur eine untergeordnete Rolle gespielt.

Als Ergebnis ist des weiteren festzustellen, daß Aspekten des Umweltschutzes in gerichtlichen Entscheidungen in jedem Zeitraum wenig Bedeutung beigemessen wurde. Ein Teil der Entscheidungen der deutschen Gerichte muß als "industriefreundlich" bezeichnet werden, wodurch die Bildung konzentrierter Belastungen in bestimmten Stadtteilen und Regionen begünstigt wurde.

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Bibliogr. Angaben

IÖR-Schriften Band 30
Dresden 1999
154 S.
ISBN 3-933053-09-9
Preis: 7,50 EUR