DANUBElifelines
Schutz wandernder Fischarten und ihrer Lebensräume im Donaueinzugsgebiet und darüber hinaus (DanubeLifeLines) – Planungs- und Rechtsinstrumente
Problemstellung
Die Populationen wandernder Fischarten sind seit 1970 um durchschnittlich 81 % zurückgegangen. Durch Staudämme und zerstörte Lebensräume können Fische ihre Laichgründe nicht mehr erreichen, wodurch Ökosysteme gestört werden, die seit Jahrtausenden bestehen. Das Horizon Europe-Projekt DANUBElifelines setzt sich dafür ein, dieser Entwicklung entgegenzuwirken und die Erholung der Wanderfischbestände sowie ihrer Lebensräume im Donaubecken zu ermöglichen – zum Wohle der Fische, der Flüsse und der Millionen Menschen, die auf gesunde Süßwassersysteme angewiesen sind. An acht Demonstrationsstandorten und mithilfe eines breiten Partnernetzwerks, das sich vom Schwarzwald in Deutschland bis zum Donaudelta in Rumänien erstreckt, werden Flüsse wieder miteinander verbunden, die biologische Vielfalt wiederhergestellt und umsetzbare Lösungen für den Schutz von Süßgewässern in ganz Europa gefördert.
Im Rahmen des Projekts nimmt das IÖR gemeinsam mit der Hochschule Geisenheim University die Planungs- und Rechtsinstrumente in den Blick. Dies umfasst u.a. einen Vergleich der Umsetzung von EU-Richtlinien (WRRL, Habitat- und Vogelschutz-Richtlinie sowie Nitratrichtlinie) in den Donau-Anrainerstaaten, welcher als Grundlage für eine mögliche Harmonisierung nationaler Regelungen dient. In vertiefenden Fallstudien für Demonstrationsstandorte werden ausgewählte Herausforderungen (bspw. grenzüberschreitende Zusammenarbeit) fokussiert.
Ziele
Ziel des Projektes ist es, eine vergleichende Betrachtung der Anwendung von Rechtsinstrumenten zur Umsetzung der EU-Richtlinien in den Ländern des Donaubeckens zu erstellen und darauf aufbauend Möglichkeiten zur Harmonisierung zu identifizieren. In ausgewählten Fallstudien (Demonstrationsstandorte) werden zentrale Herausforderungen bei der Umsetzung umweltrechtlicher Vorgaben vertieft analysiert, um Probleme zu identifizieren und Lösungsvorschläge für den Schutz und die Verbesserung der natürlichen Durchlässigkeit im Donaubecken zu entwickeln.
Vorgehen
Als methodisches Gerüst für die vergleichende, rechtliche Analyse der Regelungen in den Donauanrainerstaaten werden zunächst Ländersteckbriefe entwickelt. Dabei werden Planungsrahmen und Rechtsinstrumente zur Umsetzung der Ziele der EU-Richtlinien unter den verschiedenen Planungszuständigkeiten der Donauanrainerstaaten gegenübergestellt. Auf Basis der Ländersteckbriefe wird eine systematische rechtsvergleichende Auswertung erarbeitet. Ziel ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den rechtlichen Regelungen der Staaten herauszuarbeiten, typische Herausforderungen zu benennen und Beispiele guter Praxis sichtbar zu machen.
In einem nächsten Schritt werden thematische Fallstudien ausgewählt, die exemplarisch ausgewählte Problemstellungen im nationalen bzw. regionalen Kontext länderspezifisch fokussieren. Dies dient der analytischen Ausdifferenzierung zentraler Herausforderungen bei der Umsetzung umweltrechtlicher Vorgaben. Im Mittelpunkt stehen sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die institutionellen, administrativen und gegebenenfalls politisch-strategischen Rahmenbedingungen.
(Erwartete) Ergebnisse
DANUBElifelines unterstützt das Ziel der Horizon Europe-Mission der Europäischen Union „Restore our Ocean and Waters“ zum Schutz und zur Wiederherstellung von Meeres- und Süßwasserökosystemen sowie der biologischen Vielfalt. Zu den wichtigsten Komponenten des Projekts gehören die Generierung von Wissen, die Demonstration wirksamer Lösungen sowie die Zusammenarbeit mit relevanten Interessengruppen. Das Projekt soll neue Erkenntnisse und Perspektiven zu Fischwanderungen, Lebensraumqualität und Wanderkorridoren liefern und damit zur Verbesserung des Zustands wandernder Fischarten im Donaubecken beitragen. Es zeigt Maßnahmen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Verfügbarkeit, Zugänglichkeit und Vernetzung von Lebensräumen auf, indem Hindernisse und Belastungen reduziert und naturbasierte Lösungen umgesetzt werden. Die Einbindung lokaler Akteure und nationaler Interessengruppen, die Durchführung von Schulungs- und Kommunikationsmaßnahmen sowie die Entwicklung eines Aktionsplans und einer Roadmap für die Anwendung von Lösungen sind ebenfalls wesentliche Bestandteile des Projekts.
Das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. wird gemeinsam durch Bund und Länder gefördert.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.