Abgeschlossenes Projekt

RO-AWZ

Anforderungen des Umweltschutzes an die Raumordnung in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) einschließlich des Nutzungsanspruchs Windenergienutzung

Foto: H. Hensel, IÖR-Media

Die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) definiert den Meeresraum, der sich von der 12 Seemeilengrenze des Küstenmeeres bis zu einer Entfernung von maximal 200 Seemeilen meerwärts erstreckt. Sämtliche traditionellen Nutzungen in der AWZ wurden bislang durch sektorale Fachplanungen geregelt (Schifffahrt, Fischerei, Verklappungs- und Deponiegebiete, bergbauliche Nutzungen, militärische Übungsgebiete u. a.). Neue Nutzungsformen wie Offshore-Windenergieparks, Natura 2000-Schutzgebiete oder Aqua-Kulturen führen zu verschärften Konflikten sowohl zwischen konkurrierenden Nutzungsansprüchen als auch mit Schutzinteressen.

Die Entwicklung der AWZ erfordert daher eine integrative Betrachtungsweise nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit, was durch umfassende und planerisch-konzeptionelle Instrumente der Raumordnung erreicht werden kann. Aus diesem Grund ist der Anwendungsbereich des Raumordnungsgesetzes (ROG) mit In-Kraft-Treten des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau ? EAG Bau am 20. Juli 2004 auf die AWZ erweitert worden. Gemäß § 18a ROG sind für die deutsche AWZ unter Beteiligung der fachlich betroffenen Bundesministerien Ziele und Grundsätze der Raumordnung aufzustellen.

Wegen der besonderen rechtlichen aber auch der physisch-geographischen Situation auf dem Meer können die Ziele und Grundsätze der Raumordnung nur

  • hinsichtlich wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Nutzung,
  • hinsichtlich der Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit der Seeschifffahrt
  • sowie zum Schutz der Meeresumwelt angewendet werden.

Konkretisiert werden die vorgenannten Ziele und Grundsätze durch einen Raumordnungsplan, der die Ausweisung von beispielsweise Vorranggebieten für die Windenergieparks beinhaltet und in Abstimmung mit den Nachbar- und Küstenländern entwickelt wird. Raumordnung übernimmt hierbei die klassische Aufgabe der Ordnungsfunktion für das Meer.

Grundlagen für eine nachhaltige Raumentwicklung in der AWZ

Im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) erarbeitet das IÖR gemeinsam mit dem Institut für Angewandte Ökologie in Neu Broderstorf Kriterien für umweltrelevante Anforderungen an eine nachhaltige Raumentwicklung in der AWZ. Die Kriterien basieren auf Zielen und Erfordernissen des Umweltschutzes, Bewertungsmaßstäben zur Lösung von Konflikten zwischen Nutzungs- und Schutzinteressen sowie instrumentellen und verfahrenstechnischen Möglichkeiten zur Einbringung der Umweltschutzbelange in die Raumordnung in der AWZ.

Aus Sicht des Schutzes der Meeresumwelt betrifft dies insbesondere die Tier- und Pflanzenwelt des Meeres einschließlich ihrer Lebensstätten und ?räume und des Vogelzuges sowie die dauerhafte Sicherung der Regenerationsfähigkeit und nachhaltiger Nutzungsfähigkeit der Naturgüter. Die Qualität des Meereswassers, die Hydrographie und die Sedimentenverhältnisse sind ebenso zu berücksichtigen wie die Ausweisung von Meeresschutzgebieten nach § 38 BNatSchG und dieEmpfehlung 2002/413/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.05.2002 zur Umsetzung einer Strategie für ein integriertes Management der Küstengebiete (IKZM) in Europa. Ein Integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) kann aufgrund der Beschränkung auf den Küstenbereich und der informellen raumplanerischen Ausgestaltung eine gesamtheitliche, langfristige Meeresschutzplanung nicht ersetzen. Ein IKZM stellt jedoch einen wichtigen Baustein der Meeresbewirtschaftung dar und ist ebenfalls Gegenstand eines laufenden Projektes am IÖR (P 144 ? IKZM-Oder).

Ergebnisverwendung

Die Ergebnisse des Vorhabens dienen dem BMU/UBA zur Vorbereitung ihrer Positionen für den Abstimmungsprozess bei der Aufstellung der Ziele und Grundsätze der Raumordnung in der AWZ durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW).

www.ioer.de

Laufzeit

04/2005- 03/2006

Ansprechpartner

Prof. Dr. jur.
Gerold Janssen

Tel. +49 (0)351 46 79 217
G.Janssen[im]ioer.de

Drittmittel

UBA

 

Kooperationspartner

Institut für Angewandte
Ökologie GmbH (IfAÖ),
Neu Broderstorf