Abgeschlossenes Projekt

ELBE - LABE Vorsorgende Hochwasserschutzmaßnahmen durch transnationale Raumordnung (ELLA)

Quelle: IÖR

Der Hochwasserschutz ist seit den Flutereignissen der vergangenen Jahre wieder stärker präsent. Neben den nationalen Anstrengungen zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes rückt die Notwendigkeit transnationaler Strategien mehr und mehr in den Blickpunkt des Interesses.

Die Bandbreite der erforderlichen Maßnahmen reicht dabei von den Bereichen Wasserwirtschaft, Land- und Forstwirtschaft bis zur Raumordnung und Bauleitplanung. Da Naturereignisse an internationalen Gewässern unabhängig von politischen Grenzen stattfinden, stellt sich insbesondere die Aufgabe, grenzüberschreitende Strategien, Maßnahmen und Pläne zu erarbeiten, um den Gefahren, die aus solchen Naturereignissen resultieren, effektiv zu begegnen.

Der Raumordnung kommt für den vorbeugenden Hochwasserschutz eine zentrale Rolle zu. Daher ist neben der Integration von Hochwasserbelangen in die Raumplanung (Regionalplanung) insbesondere in diesem Bereich die transnationale Zusammenarbeit zu stärken, um ein ganzheitliches Raumordnungskonzept zu erarbeiten, welches das gesamte Einzugsgebiet der Elbe umfasst.

Zur Bearbeitung dieser Problematik wurde das im Rahmen der europäischen Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B geförderte Projekt "ELBE - LABE Vorsorgende Hochwasserschutzmaßnahmen durch transnationale Raumordnung (ELLA)" initiiert. In dem Projekt haben sich insgesamt 23 Partner aus den Anrainerstaaten der Elbe, Deutschland, Tschechien, Polen und Österreich sowie ein Partner aus Ungarn unter der Lead-Partnerschaft des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zusammengefunden. Besonders hervorzuheben ist, dass fast alle Raumplanungsbehörden des Elbeeinzugsgebiets als Projektpartner eingebunden sind. Im Mittelpunkt des Projekts steht die transnational zu erarbeitende und zu vereinbarende Strategie über zukünftige Schritte und Inhalte der Raumplanung im Einzugsgebiet der Elbe. Dazu sollen die Raumplanungsinstrumente in den Bundesländern und Staaten untersucht und verbessert werden. Die Erarbeitung von Gefahrenkarten in ausgewählten Abschnitten der Elbe und einiger Nebenflüsse (Übersichtskarten für den "Elbeatlas") bildet dabei die Grundlage für die Erarbeitung der gemeinsamen Strategie. Schließlich werden in Pilotprojekten beispielhaft durch innovative Integration von Hochwasserschutzbelangen Regionalpläne fortentwickelt.

Das IÖR ist im Rahmen des Projekts ELLA einerseits für die rechtswissenschaftlichen Fragestellungen verantwortlich. Neben der Betreuung der Arbeitsgruppe 4 "Recht und Verwaltung" werden in zwei Studien die rechtlichen und administrativen Rahmenbedingungen für einen transnationalen und nationalen Hochwasserschutz untersucht.

Des Weiteren wurde die wissenschaftliche Begleitung der Arbeitsgruppe 2 übernommen, die sich mit der Integration von Hochwasserbelangen in die Regionalplanung in sämtlichen deutschen und tschechischen Pilotprojekten befasst.

www.ioer.de

Laufzeit

10/2004 - 12/2006


Kontakt

Prof. Dr. jur. Gerold Janssen
Tel. +49 (0)351 46 79 217
G.Janssen[im]ioer.de


Drittmittel

INTERREG III B (CADSES)

 

Kooperationspartner

Lead Partner: Sächsisches Staatsministerium des Innern

22 weitere Partner aus Deutschland, Tschechien, Österreich, Polen und Ungarn