Abgeschlossenes Projekt

Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung

Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien

Mit der Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung (RL 2001/42/EG) wird in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine umfassende Prüfpflicht unter anderem für Pläne der Raumordnung eingeführt. Das Ziel der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ist ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen, [...] indem dafür gesorgt wird, dass bestimmte Pläne und Programme [...] einer Umweltprüfung unterzogen werden (Artikel 1 SUP-Richtlinie). Diese Umweltprüfung enthält für die Regionalplanung neben neuen Umweltprüfungsaspekten, z. B. umfassende, grenzüberschreitende Prüfung der Umweltauswirkungen inklusive einer konzeptionellen Alternativenprüfung oder die Umweltüberwachung, auch eine erweiterte Beteiligung der Öffentlichkeit über die Berücksichtigung von Umweltbelangen bei planerischen Abwägungsentscheidungen. Die erweiterte Beteiligung umfasst dabei auch Konsultationen benachbarter Regionen der angrenzenden Mitgliedsstaaten. Für die SUP zur Regionalplanung in Sachsen muss damit für 4 von 5 Planungsregionen eine grenzüberschreitende Beteiligung der EU-Beitrittsländer Polen und Tschechien durchgeführt werden.

Im Vorhaben werden unter Berücksichtigung bestehender Arbeiten und Vorhaben Lösungsansätze zur inhaltlichen Ausgestaltung der SUP und zur grenzüberschreitenden Beteiligung und Koordinierung der Umweltprüfung erarbeitet. Insbesondere die Koordinierung der Umweltprüfung ist aufgrund des Ziels der EU, mit der SUP auch zu einer Harmonisierung der Berücksichtigung von Umweltaspekten in den einzelnen Nationalstaaten beizutragen (EU GD Umwelt 2003), von hoher Relevanz.

Das Ziel des Vorhabens wird mit der Gesamtfortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien umgesetzt. Diese Region wurde ausgewählt, weil in den neuen Bundesländern nur für sie eine grenzüberschreitende Beteiligung zwei weiterer Nationalstaaten erforderlich und damit ein besonders hoher Koordinierungs- und Abstimmungsaufwand zu erwarten ist.

Das Vorhaben beinhaltet folgende Arbeitsschritte:

  • Analyse der Handlungsaufträge aus dem Landesentwicklungsplan und Ableitung des Untersuchungsbedarfs in der SUP für Regionalpläne
  • Erarbeitung eines abgestimmten Anforderungskataloges hinsichtlich der erforderlichen Umweltdaten sowie Zusammenstellung und Analyse der verfügbaren Umweltdaten in Sachsen
  • Erarbeitung eines inhaltliches Anforderungsprofils bzw. Prüfkonzeptes für die SUP für sächsische Regionalpläne
  • Entwicklung eines Verfahrensvorschlags zur Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der SUP sächsischer Regionalpläne
  • Erarbeitung eines Vorschlags für die Überwachung der Umweltauswirkungen der Regionalpläne
  • Abstimmung und Diskussion der grenzüberschreitenden Prüf- und Verfahrensaspekte mit den polnischen und tschechischen Kooperationspartnern.

Die Prüf- und Verfahrensschritte zur SUP für die Regionalplanung werden am Beispiel der Region Oberlausitz-Niederschlesien erarbeitet und kontinuierlich auf ihre Praxistauglichkeit erprobt.

Anschließend erfolgt eine Analyse, in wie weit die Ergebnisse aus der Falluntersuchung auf die polnische und tschechische Regionalplanung übertragbar sind. In einem abschließenden Arbeitsschritt soll ein transnational abgestimmter Verfahrensvorschlag zur SUP für die Regionalplanung entworfen werden. Dieser Entwurf soll dazu beitragen, die Berücksichtigung von Umweltbelangen in den Mitgliedstaaten der EU zu harmonisieren.

Um die enge Kooperation zwischen sächsischen, tschechischen und polnischen Projektbeteiligten zu sichern, werden neben Abstimmungsgesprächen und Arbeitstreffen auch internationale Workshops stattfinden. Der erarbeitete Ansatz zur SUP soll in den beteiligten Staaten publik gemacht werden. Die Prüfansätze können damit einen Diskussionsbeitrag zur Entwicklung der grenzüberschreitenden Kooperation im Rahmen der SUP auch für andere Staaten liefern.

Literatur:

  • Europäische Union (EU) (2001): Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. (Download in PDF)
  • EU GD Umwelt (2003): Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. (Download in PDF)

1. Zwischenbericht - Februar 2005
Entwicklung eines Indikatorenkatalogs für die Umweltbewertung in der Regionalplanung Sachsens - Download in PDF (1,61 MB)

2. Zwischenbericht - Dezember 2005
Prüfschritte der SUP für die Regionalplanung, Grenzüberschreitende Beteiligung, Weiterentwicklung des Indikatorenkatalogs - Download in PDF (1,62 MB)

Endbericht - März 2007
Strategische Umweltprüfung für die Regionalplanung
Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien
- Endfassung vom März 2007 -

Gefördert im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIA

Weitere Projekte am IÖR zur Strategischen Umweltprüfung:

www.ioer.de

Laufzeit

07/2004-10/2006

 

Ansprechpartner

Univ.-Prof. Dr.-Ing.
Wolfgang Wende

Tel. +49 (0) 351 46 79 242
w.wende[im]ioer.de

Drittmittel

INTERREG III A