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Grenzüberschreitende Kooperation ? polnisch-tschechisch-deutsches Modellvorhaben zur Umweltprüfung

9. September 2005

Rund 40 Experten aus Polen, Tschechien und Deutschland trafen sich am Donnerstag, den 08.09.2005 im Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung in Dresden. Die Teilnehmer und Referenten kamen aus den Umweltministerien und den grenznahen Regionen. Ziel war es, sich über Probleme und Lösungen bei der grenzüberschreitenden Umweltprüfung sowie ein gemeinsames Vorgehen auszutauschen. Dabei standen Fragen zur Methodik des Prüfverfahrens und der grenzüberschreitenden Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Vordergrund. Welche Prüfschritte, Verfahren, Umweltindikatoren sind sinnvoll? Wie soll die Öffentlichkeit beteiligt werden und wie kann die Zusammenarbeit der Behörden aussehen?

Bei dem Workshop wurde deutlich, dass ein gemeinsames Vorgehen zur Harmonisierung und Umsetzung der erforderlichen Prüf- und Beteiligungsverfahren zur ?Strategischen Umweltprüfung? erforderlich ist. Diese Notwendigkeit ergibt sich vor allem aufgrund der unterschiedlichen Rechtslagen und Planungsverfahren in den beteiligten Staaten und Bundesländern.

Hintergrund der Veranstaltung ist, dass Deutschland, Tschechien und Polen auch in der Raum- und Umweltplanung an der neuen gemeinsamen EU-Binnengrenze zusammenrücken. Die Auswirkungen von bspw. Verkehrsvorhaben, Gewerbegebieten, Rohstoffabbau oder auch Windkraftanlagen sind oft über die Grenze hinweg im Nachbarland zu spüren. Deshalb sollen in Zukunft frühzeitig negative wie auch positive Umweltauswirkungen in eine grenzüberschreitende Umweltprüfung einfließen. Eine EU-Richtlinie sieht dafür die Strategische Umweltprüfung (SUP) auf der Ebene der Regionalplanung vor. Neben Sprachschwierigkeiten sind bspw. unterschiedliche Planungs- und Bewertungsverfahren, Zuständigkeiten und Umweltinformationssysteme zu berücksichtigen. Eine Harmonisierung der Prüfkonzepte ist auch deshalb notwendig.

Der Workshop fand innerhalb des INTERREG III A Projektes ?Strategische Umweltprüfung (SUP) für die Regionalplanung ? Entwicklung eines transnationalen Prüf- und Verfahrenskonzeptes für Sachsen, Polen und Tschechien? statt. Das Vorhaben hat eine Laufzeit von August 2004 bis Juni 2006 und wird von der EU-Kommission mit rund 270.000 Euro gefördert. Projektträger des Vorhabens sind das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR), Dresden, die Brandenburgische Technische Universität (BTU), Cottbus, und der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien (RPV), Bautzen. Das Vorhaben findet in Kooperation mit tschechischen, polnischen und deutschen Behörden des Innern und der Umwelt statt.