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27.05.2014

Russlands Raumplanung soll Umwelt künftig besser schützen

Wird die Umwelt in Russland besser geschützt, trägt dies auch zur Lösung globaler Umweltprobleme bei. Das deutsch-russische Projekt EkoRus hat deshalb untersucht, wie die russische Territorialplanung ökologische Belange künftig besser berücksichtigen kann. Das Projekt, das vom Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) geleitet wurde, ging Mitte Mai mit einem Symposium in St. Petersburg zu Ende.


Foto zur Abschlusssymposium in ehrwürdigen Räumen: Im Haus der Russischen Geographischen Gesellschaft in St. Petersburg zogen deutsche und russische Experten Bilanz. (Foto: IÖR/A. May)

Abschlusssymposium in ehrwürdigen Räumen: Im Haus der Russischen Geographischen Gesellschaft in St. Petersburg zogen deutsche und russische Experten Bilanz. (Foto: IÖR/A. May)

Die Umwelt und ihr Schutz spielen in der russischen Territorialplanung bisher eine untergeordnete Rolle. Dies ist das Fazit des Projektes EkoRus (Integration ökologischer Belange in die Territorialplanung Russlands). Im Vordergrund stehen demnach sozialökonomische Belange, ökologische werden nicht systematisch berücksichtigt, der Wert von Umweltgütern wie Boden, Wasser und anderen Ressourcen nicht flächendeckend erfasst. Wirksame Instrumente zur Sicherung von Umweltbelangen, die etwa mit den Vorrang- und Vorbehaltsgebieten der deutschen Raumplanung vergleichbar wären, fehlen. Auch die strategische Umweltprüfung (Plan-UVP), wie sie eine EG-Richtlinie vorschreibt, ist in Russland nicht rechtlich verankert.

Auf einem abschließenden Symposium Mitte Mai in St. Petersburg zogen Wissenschaftler des IÖR, des russischen Projektpartners NIIP Gradostroitelstva und weitere Experten aus Deutschland und Russland Bilanz über zwei Jahre Forschungsarbeit. Mit Hilfe eines Rechtsvergleichs haben sie die Unterschiede der beiden Planungssysteme herausgearbeitet und Diskrepanzen bei der Berücksichtigung ökologischer Belange im russischen Recht identifiziert. Auf dieser Basis haben die Forscher praktische und methodische Aspekte der räumlichen Planung verglichen. Die Ergebnisse werden zurzeit aufbereitet und danach verfügbar gemacht.

Das Projekt ist ein Beitrag zum Schutz der russischen Umweltpotenziale und damit auch zur Lösung globaler Umweltprobleme wie Klimawandel und Schutz der biologischen Vielfalt. Das Ministerium für Regionalentwicklung, das in Russland für die Territorialplanung zuständig ist, plant nun eine Reihe von Gesetzesinitiativen. Dabei sollen Empfehlungen aus dem Projekt EkoRus umgesetzt werden. "Es ist dabei wichtig, dass die Spezifik russischer Rechtsgrundlagen und des darauf aufbauende Planungssystems und auch die Strukturen und Befugnisse der zuständigen Behörden berücksichtigt werden", erläutert Projektleiter Wolfgang Wende vom IÖR.

EkoRus wurde mit Mitteln des Beratungshilfeprogramms des Bundesumweltministeriums für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens gefördert sowie vom Bundesamt für Naturschutz und vom Umweltbundesamt begleitet.

Ansprechpartner:
Prof. Dr. Wolfgang Wende, Tel.: 0351/46 79-242, E-Mail: W.Wende[im]ioer.de
Dr. Peter Wirth, Tel.: 0351/46 79-232, E-Mail: P.Wirth[im]ioer.de