Der Landtag Brandenburg hat am 26. Januar eine erste Bilanz des Lausitzer Strukturwandelprozesses gezogen. Für eine Expertenstellungnahme war das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) zur Sitzung des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz geladen. Dr. Sebastian Heer vom IÖR berichtete dem Parlament insbesondere über das WRL-Werkstattverfahren und bewertete den bisherigen Prozess aus fachlicher Sicht.
Zwischenbilanz im Lausitzer Strukturwandel – IÖR nimmt Stellung im brandenburgischen Landtag
Die unter dem Dach der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) arbeitenden Themen-Werkstätten sind zentral mit der Vergabe von Strukturwandelgeldern für Projekte befasst. Sie stellen somit das Herzstück des brandenburgischen Verfahrens der Fördermittelvergabe entsprechend des Strukturstärkungsgesetzes dar.
Seit etwa einem Jahr beobachtet Dr. Sebastian Heer vom IÖR im Zuge des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsprojektes "Wissenschaftliche Unterstützung und Begleitung der Transformation in der Lausitz" die Werkstattsitzungen. Eine Analyse dieser Sitzungen hat der Wissenschaftler im IZS Policy Brief Nr. 7 zusammengefasst. Im fachlichen Input für die Abgeordneten ging Heer insbesondere auf den Prozess des Arbeitsverfahrens der Werkstätten ein. Er erläuterte die Einbettung der Werkstätten in die strukturpolitischen Entscheidungsprozesse des Landes Brandenburg ebenso wie ihre funktionale Rolle, ihren Formalisierungsgrad sowie ihre Transparenz.
Insgesamt fällt die Bilanz des IÖR zum Werkstattverfahren positiv aus. Sebastian Heer würdigte in seiner Stellungnahme das anspruchsvolle, de-facto "fachparlamentarische" Tätigkeitsprofil der Werkstätten. Die Schwerpunkte setze das Verfahren dem Zweck entsprechend auf Austausch, Beteiligung sowie Sicherung von Akzeptanz durch Kommunikation. Er hob zudem die Bereitschaft hervor, die Werkstätten als einen Lernprozess zu begreifen und entsprechende Möglichkeiten der Weiterentwicklung und auch Nachsteuerung einzuräumen.
Das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung wird auch zukünftig den brandenburgischen Strukturwandelprozess wissenschaftlich begleiten und sich konstruktiv in die Weiterentwicklung des Prozesses einbringen.
Über den Termin im Brandenburger Landtag berichteten verschiedene Medien, unter anderem ZEIT ONLINE.
Kontakt im IÖR/IZS
Dr. Sebastian Heer, E-Mail: S.Heer@ioer.de
Mehr erfahren
- Reihe "IZS Policy Briefs" zum Strukturwandel in der Lausitz
- Reihe "Praxisorientierte Handreichungen" zum Strukturwandel in der Lausitz
Hintergrund
Im Projekt "Wissenschaftliche Begleitung der Transformation in der Lausitz" untersucht das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR), vertreten durch das Interdisziplinäre Zentrum für transformativen Stadtumbau (IZS) in Görlitz, die Herausforderungen und Potenziale des Strukturwandels für die Zukunft der Region. Hierbei werden auf wissenschaftlicher Basis Vorschläge für die Organisation einer gelingenden Transformation erarbeitet. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bis September 2022 gefördert.
Das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. wird gemeinsam durch Bund und Länder gefördert.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.