Strukturwandel Lausitz: Wie kann die länderübergreifende Zusammenarbeit gelingen?

Mit seiner Expertise zum Strukturwandel in der Lausitz hat das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR) abermals den Ausschuss für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag beraten. In der 12. Sitzung des Ausschusses ging es um die Frage, wie beim Ausstieg aus der Braunkohlegewinnung die länderübergreifende Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Brandenburg gelingen kann. Als Sachverständige waren Prof. Dr. Robert Knippschild und Dr. Sebastian Heer vom IÖR geladen.

Der Ausstieg aus der Braunkohle und der damit verbundene Strukturwandel stellen die Lausitz vor immense Herausforderungen. Eine dieser Schwierigkeiten resultiert aus der Tatsache, dass sich die Region über zwei Bundesländer – Brandenburg und Sachsen – erstreckt.
In ihrer Expertenstellungnahme vor dem Ausschuss für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag zeigten Professor Robert Knippschild und Dr. Sebastian Heer vom IÖR verschiedene Szenarien auf, wie die länderübergreifende Zusammenarbeit in der Zukunft aussehen könnte. Dabei erläuterten sie zunächst die Rahmenbedingungen in den beiden Bundesländern. Sie sind geprägt von einer Vielzahl von Akteuren mit sehr unterschiedlichen Interessenlagen. Auch räumlich unterscheidet sich die Lausitz in ihren einzelnen Teilregionen erheblich. Dennoch ist nach Ansicht der Wissenschaftler die länderübergreifende Zusammenarbeit wichtig für den Erfolg des Strukturwandels. „Um die in der Region vorhandenen Potenziale aufzugreifen und zu verknüpfen, ist eine strategische und nicht nur vorhabenbezogene Zusammenarbeit zwischen den Ländern unabdingbar“, erläutert Robert Knippschild vom IÖR, der das Forschungsprojekt „Wissenschaftliche Begleitung der Transformation in der Lausitz“ leitet. Sein Kollege Sebastian Heer ergänzt: „Eine solche länderübergreifende Zusammenarbeit hätte zum Ziel, Konkurrenzen oder Doppelstrukturen zwischen der sächsischen und der brandenburgischen Lausitz zu vermeiden bzw. länderübergreifenden Erfordernissen – etwa bei Infrastrukturen oder Wasserhaushalt – gerecht zu werden. Dies ist die Voraussetzung für eine sinnvolle Nutzung der Fördermittel sowie einer nachhaltigen Regionalentwicklung.“
Wie eine solche Zusammenarbeit aussehen könnte, machten die beiden Wissenschaftler in ihrer Stellungnahme vor den Abgeordneten deutlich. Sie empfahlen dabei das Denken in Szenarien und präsentierten drei mögliche Varianten für die Zusammenarbeit. Wichtig sei dabei, die bereits vorhandenen Strukturen zu nutzen und aufeinander abzustimmen, anstatt zusätzliche Strukturen zu schaffen.

Handreichung zu einer abgestimmten Regionalentwicklung
Im Nachgang des Termins wird in Kürze ein Beratungspapier erscheinen, welches die im Landtag aufgezeigten Szenarien und Funktionsprämissen detailliert ausführt. Mit dem Thema der länderübergreifenden Zusammenarbeit beider Bundesländer und der Ausgestaltung entsprechender Governance-Strukturen befasst sich das Lausitz-Projekt des IÖR schon länger intensiv. Bereits im März 2020 hatte das Projektteam Empfehlungen zum Aufbau einer länderübergreifenden Governance-Architektur veröffentlicht, die eine abgestimmte Regionalentwicklung der Lausitz ermöglicht. Ungeachtet der in jüngerer Vergangenheit getroffenen Strukturentscheidungen in der Lausitz legt das Papier die Anforderungen und Motive einer länderübergreifenden Kooperation dar, auf die in der Sitzung des Landtagsausschusses ebenfalls hingewiesen wurde. Das Dokument ist auf der Internetseite des Projektes veröffentlicht:

Heer, Sebastian/Knippschild, Robert
"Governance-Struktur für eine abgestimmte Regionalentwicklung der Lausitz. Wie lassen sich die Schlüsselakteure der Lausitz strukturell in die strategische Koordination des Transformationsprozesses einbinden?"
Praxisorientierte Handreichung 4, veröffentlicht am 20. August 2020 [18. März 2020]

Kontakt im IÖR/IZS
Prof. Dr. Robert Knippschild, R.Knippschildioer@ioer.de
Dr. Sebastian Heer, S.Heerioer@ioer.de

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Hintergrund
Im Projekt "Wissenschaftliche Begleitung der Transformation in der Lausitz" untersucht das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR), vertreten durch das Interdisziplinäre Zentrum für transformativen Stadtumbau (IZS) in Görlitz, die Herausforderungen und Potenziale des Strukturwandels für die Zukunft der Region. Hierbei werden auf wissenschaftlicher Basis Vorschläge für die Organisation einer gelingenden Transformation erarbeitet. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bis September 2021 gefördert.

Internetseite des Projektes

Das Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e. V. wird gemeinsam durch Bund und Länder gefördert.

FS Sachsen

Das Institut wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes.